Februarplenum

Am Mittwoch, den 14. Februar 2018 findet um 19 Uhr im Clubraus (oben im Schlatterhaus, Österbergstr. 2) unser Plenum statt. Es wird auch um die nächsten Themenabende gehen.

Für den Februar wollen wir auf eine Veranstaltung in Reutlingen aufmerksam machen: Am Dienstag, den 27.2. 2018 spricht um 20 Uhr im Franz K.Uwe Krüger zum Thema „Mainstream – Warum wir den Medien nicht mehr trauen“
Mehr Informationen hier.

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Vortrag zu EPAs- Partnerschaft oder europäischer Neo-Kolonialismus ?

Herbert Löhr hat uns die Präsentation zu seinem Vortrag „EPA- Economic Partnership Agreement- Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union
mit afrikanischen Staaten- Partnerschaft oder europäischer Neo-Kolonialismus?“ zur Verfügung gestellt:

Economic Partnership Agreement 2

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Aufruf an die Grünen: CETA im Bundesrat stoppen!

Seit September wird das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA teilweise vorläufig angewandt, aber dauerhaft in Kraft getreten ist es noch nicht. Dazu muss es von allen Parlamenten sämtlicher EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. In Deutschland bedarf der CETA-Vertrag – der auch von attac abgelehnt wird – der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Sagt auch nur ein Parlament nein, ist das Abkommen Geschichte. Angesichts der politischen Kräfteverhältnisse im Bundesrat kommt es ganz entscheidend darauf an, wie sich die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg bei der bevorstehenden CETA-Ratifizierung verhält. Zugespitzt heißt das: Die baden-württembergischen Grünen haben es in der Hand, ob CETA für immer gilt – oder ob das demokratie-, umwelt- und gesundheitsschädliche Abkommen in der Versenkung verschwindet.

Daher unterstützen wir  die Unterschriftensammlung  vom Konstanzer Bündnis für einen gerechten Welthandel – gegen TTIP, CETA & TiSA

https://www.konstanz-gegen-ttip.de/aufruf/

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Januarplenum

Am Mittwoch, den 10. Januar 2018 findet um 19 Uhr im Clubraus (oben im Schlatterhaus, Österbergstr. 2) unser Plenum statt.

Themen werden sein:
– Themenabend Januar mit Herbert Löhr: Economic Partnership Agreement(EPA)
– Themenabend Februar noch unklar
– Themenabend März eventuell Herbert Löhr zu CETA/JEFTA
– Aktionen zu CETA
– Demo 20. Januar in Tübingen Demonstration für eine zukunftsfähige Landwirtschaft

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Themenabend Januar

Attac Themenabend Januar:

Economic Partnership Agreement(EPA) – Handelsabkommen der EU mit Afrika

Freitag, 26. Januar 2018, 20:00 Uhr

Schlatterhaus, kleiner Saal, Österbergstr. 2, Tübingen

In den zurückliegenden drei Jahren haben die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA in aller Öffentlichkeit die erheblichen demokratischen, sozialen und ökologischen Defizite der EU-Handelspolitik aufgedeckt.

Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA ruhen gegenwärtig, während die Ratifizierung von CETA durch die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten keineswegs gesichert ist.

Die öffentliche Kritik an den Handelsabkommen und Forderungen nach einer tiefgreifenden Reform der EU-Handelspolitik sind bisher ohne Wirkung geblieben. Besonders die Auswirkungen dieser Politik auf die Entwicklungsländer in Afrika, Asien und Lateinamerika sind bisher in der Öffentlichkeit kaum diskutiert worden, obwohl die Mehrheit aller in Verhandlungsprozessen befindlichen oder schon abgeschlossenen Handelsabkommen mit diesen Ländern vollzogen werden.

Dabei hat die mit diesen Verträgen erzwungene Liberalisierung des Handels und der Abbau von sogen. Handelshemmnissen dort weitaus durchschlagendere Wirkung als in entwickelten Industrieländern.

Dies zeigt sich in aller Deutlichkeit bei den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, bekannt unter der engl. Abkürzung EPA = Economic Partnership Agreement, welche die EU mit dem Übergewicht ihrer wirtschaftlichen Macht u.a.in den Ländern West- und Ostafrikas und denen des südlichen Afrikas gegen teilweise deren erheblichen Widerstand erzwungen hat. Die EPA Verträge setzen die überwiegend landwirtschaftlich geprägten afrikanischen Länder der Konkurrenz der hochentwickelten europäischen Agrarwirtschaft aus, die, begünstigt durch die Abkommen, sich dort ihrer landwirtschaftlichen Überproduktion entledigt, mit fatalen Folgen für die dortigen lokalen Märkte. Die Absenkung von Importzöllen untergräbt überdies die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Produzenten und vernichtet Existenzen. In den Rohstoffexportierenden afrikanischen Ländern zielt die EU-Handelspolitik darauf ab, Exportzölle zu ihrem Vorteil gänzlich abzuschaffen, Exportbeschränkungen aufzuheben und eine Weiterverarbeitung von Rohstoffen in den jeweiligen Ländern möglichst zu unterbinden.

Die sichtbaren sozialen und ökologischen Folgen der EU-Handelspolitik, mit den EPA-Abkommen auf die Spitze getrieben, zeigen, dass hier die EU ihre eigenen menschenrechtlichen Verpflichtungen, ihre sich selbst auferlegte Armutsbekämpfung und ihre ökologischen Ziele allen verbalen Beteuerung zum Trotz ad absurdum führt.

Der Vortrag stellt dies stellvertretend für viele andere Länder an den Beispielen von Ghana, Kenia und Tansania dar und führt zu der Frage, ob es sich bei den EPA-Abkommen um partnerschaftliche Verträge oder nicht vielmehr um eine Form europäischen Neo-Kolonialismus handelt, die den betroffenen Ländern jede nachhaltige Entwicklungsmöglichkeit raubt.

Der Referent Herbert Löhr ist in der Solidaritätsarbeit für Nicaragua und im Peru-Arbeitskreis des Aktionszentrums Arme Welt e.V. Tübingen aktiv.

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Schöne Weihnachtszeit und Guten Rutsch

Das Dezemberplenum findet als interne Weihnachtsfeier und nicht im Schlatterhaus statt.

Im nächsten Jahr geht es weiter mit dem Plenum am Mittwoch, den 10. Januar 2018.

Der erste Themenabend ist am Freitag, den 26. Januar: Herbert Löhr wird über Economic Agreements zwischen der EU und afrikanischen Staaten sprechen.

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18./19.11. IMI-Kongress 2017: Krieg im Informationsraum

Attac Tübingen unterstützt wie jedes Jahr den IMI-Kongress

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„Die griechische Tragödie: Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“

Winfried Wolf stellt die aktuelle Situation in Griechenland in einen historischen Kontext. Er skizziert die deutsch-griechischen Beziehungen bis ins Jahr 1941 nach, als die Wehrmacht das Land besetzte. Seither wurden griechische Forderungen nach Wiedergutmachung durch Deutschland stets abgelehnt. Stattdessen herrscht heute eine maßgeblich durch Deutschland vorangetriebene Austeritätspolitik gegenüber Griechenland – mit immer gravierenderen Folgen für den Alltag der Griechinnen und Griechen.

Vortrag von und Diskussion mit Winfried Wolf (Journalist, Politikwissenschaftler, Mitherausgeber der Zeitschrift „FaktenCheck: Hellas/Europa“)

Tübingen, Adolf-Schlatter-Haus (kleiner Saal), 29.11.2017, 20 Uhr

Eine Veranstaltung der Gruppe ZAK³ In Kooperation mit Attac

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Novemberplenum am 8.11.17

Am Mittwoch, den 8. November 2017 findet um 19 Uhr im Clubraum (oben im Schlatterhaus, Österbergstr. 2) unser Plenum statt.

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Themenabend November: E -Mobilität

*Mobilität mit Elektroauto?
Zukunftstaugliche Wege von A nach B*

Dienstag, 28. November 2017, 20:00 Uhr

Schlatterhaus, kleiner Saal, Österbergstr. 2, Tübingen

Unsere Zukunft: Weiter wie bisher, nur mit Elektroauto. Wäre tatsächlich alles
gut, wenn Autos keinen Auspuff hätten?

Es ist kompliziert, leider. Elektroautos haben vielerlei – auch ökologische –
Schwachstellen. Mindestens so schwer wiegt aber, dass sie die Diskussion über
eine zukunftsfähige Verkehrspolitik verhindern. Wollen wir tatsächlich noch mehr
Umwelt mit Straßen und Abstellflächen versiegeln? Noch mehr PKWs produzieren und
noch mehr Güter auf der Straße transportieren? Auch der Diesel-Skandal wird
instrumentalisiert, um dem Elektroauto zum Durchbruch zu verhelfen. Die
Verlärmung und Verödung von Innenstädten und deren Blechlawinen-Ästhetik ist
ebenso wenig Thema wie die Kasernierung von Kindern auf Innenhöfen, Spielplätzen
oder Kinderzimmern „aus Sicherheitsgründen“ oder die Zersiedlung und das
Zerschneiden von Naturräumen. Nicht nur die Grünen waren da schon weiter.

Zukunftsfähige Verkehrspolitik kann nicht heißen, stur auf Elektromobilität zu
setzen und nebenbei die Finanzierung von Autobahnen zu privatisieren durch ÖPP
Projekte (Öffentlich Private Partnerschaften). Wie kann eine zukunftsfähige und
ökologische Verkehrspolitik Menschen dabei unterstützen, ihren Weg von A nach B
zu erreichen – sozial- und umweltgerecht. Viele Berufspendler fahren immer die
gleichen Strecken, haben immer ihr gleiches Ziel, allerdings werden die Abstände
zwischen Wohnort und Arbeitsplatz immer größer. Warum ist das so? Und was ist
mit dem Lastwagenverkehr?

Ist es möglich, den motorisierten Individualverkehr zu erschweren, aber z.B.
Buslinien schneller zu machen, damit der Autofahrer nur vom Auto auf den Bus
umsteigen kann und er somit sein Ziel schneller erreicht als mit seinem Auto?
Ist es vielleicht sogar möglich, dass dies bequem und somit zustimmungsfähig
sein könnte?

Unser Referent bejaht diese These – Er wird die Fußangeln und Vorzüge des
Elektroantriebs ausführlich betrachten: Huldigung und Verteufelung sind fehl am
Platz. Harald Klimenta plädiert für einen umfassenden Blick auf die
Mobilitätsbedürfnisse unterschiedlicher Altersgruppen und Bevölkerungsschichten,
er fragt nach den Entstehungsgründen von Verkehr und diskutiert Lösungen, die
weder utopisch noch teuer, sondern einfach nur notwendig und machbar sind.

*Harald Klimenta* ist ist Physiker, lebt in Regensburg, ist Autor und Mitglied
im Wissenschaftlichen Beirat von Attac

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