Attac-Themenabend September
in Zusammenarbeit mit dem DGB Kreisverband Tübingen,
ver.di Ortsverein Neckar-Alb und ver.di medien Tübingen
Freihandel trotz Dienstleistungszeitalter?
TTIP, TISA, CETA, TTP: Wie geheime Verträge unser Leben beeinflussen werden und was wir dagegen unternehmen können
Wenn man mit der schon immer falschen Logik, mehr Konkurrenz führe generell zu mehr Wohlstand, im 21. Jahrhundert Handelspolitik betreibt, zerstört man nicht nur Standards, sondern die Voraussetzung, um überhaupt Standards selbstbestimmt durchsetzen zu können: Unsere Demokratie. Der Referent wird anhand vieler Beispiele anschaulich klären, dass die geheim verhandelten Vertragswerke mit kryptischen Kürzeln wie ttip, ceta, ttp und tisa uns alle angehen, da sie Kerne unserer Gesellschaft wie Bildung, kommunale Selbstverwaltung, Arbeitsstandards, Vorsorgeprinzip oder Verbraucherschutz betreffen. Gern verneinen interessierte Kreise einen Einfluss auf diese Bereiche, doch internationale vertiefte Konkurrenzbeziehungen erhöhen den Kostendruck auf jeden und alles und verringern unsere die Möglichkeiten Stück für Stück, Dienstleistungen dem Markt zu entziehen oder aufgrund demokratischer Entscheidungen anders als marktkonform zu erbringen. Es geht um Abwasser, Grenzwerte, Zulassungsverfahren, Konzernklagerechte und Ausschreibungspflichten. Ob Regionalentwicklung, Umweltschutz oder Krankenhäuser: Wenn alle Bedürfnisse, selbst jene, die bisher in den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge fielen, von Konzernen erbracht werden können, dann sollen sie es zukünftig auch. Über die positiven und negativen Folgen wird zu sprechen sein.
Die Gegenwehr ist enorm, was zuletzt am gescheiterten Internet-Piraterieabkommen „ACTA“ oder an der EU-Konzessionsrichtlinie im Bereich Wasser zu erkennen war. Nicht nur deshalb ist unser Referent optimistisch, dass auch die gegenwärtig verhandelten Freihandelsabkommen, ob zwischen den USA und Kanada und der EU, oder auch das ominöse „TISA“ verhindert werden können.
* Dr. Harald Klimenta (46) ist Referent, Publizist und Autor mehrerer globalisierungskritischer Bücher (zuletzt als Koautor von „Die Freihandelsfalle“ bei VSA). Er ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat und im Rat von Attac Deutschland und engagiert sich auch im Wachstumswende-Netzwerk. Klimenta setzt sich seit 20 Jahren intensiv mit Fragen des Welthandels, der Finanzmärkte und der Privatisierung der Daseinsvorsorge auseinander. Zurzeit arbeitet er an einem Buch zum Thema Wachstumskritik.
Dienstag, 23. September 2014, 20 Uhr
Schlatterhaus, kleiner Saal, Österbergstr. 2, Tübingen