Attac Themenabend Januar:
Economic Partnership Agreement(EPA) – Handelsabkommen der EU mit Afrika
Freitag, 26. Januar 2018, 20:00 Uhr
Schlatterhaus, kleiner Saal, Österbergstr. 2, Tübingen
In den zurückliegenden drei Jahren haben die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA in aller Öffentlichkeit die erheblichen demokratischen, sozialen und ökologischen Defizite der EU-Handelspolitik aufgedeckt.
Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA ruhen gegenwärtig, während die Ratifizierung von CETA durch die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten keineswegs gesichert ist.
Die öffentliche Kritik an den Handelsabkommen und Forderungen nach einer tiefgreifenden Reform der EU-Handelspolitik sind bisher ohne Wirkung geblieben. Besonders die Auswirkungen dieser Politik auf die Entwicklungsländer in Afrika, Asien und Lateinamerika sind bisher in der Öffentlichkeit kaum diskutiert worden, obwohl die Mehrheit aller in Verhandlungsprozessen befindlichen oder schon abgeschlossenen Handelsabkommen mit diesen Ländern vollzogen werden.
Dabei hat die mit diesen Verträgen erzwungene Liberalisierung des Handels und der Abbau von sogen. Handelshemmnissen dort weitaus durchschlagendere Wirkung als in entwickelten Industrieländern.
Dies zeigt sich in aller Deutlichkeit bei den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, bekannt unter der engl. Abkürzung EPA = Economic Partnership Agreement, welche die EU mit dem Übergewicht ihrer wirtschaftlichen Macht u.a.in den Ländern West- und Ostafrikas und denen des südlichen Afrikas gegen teilweise deren erheblichen Widerstand erzwungen hat. Die EPA Verträge setzen die überwiegend landwirtschaftlich geprägten afrikanischen Länder der Konkurrenz der hochentwickelten europäischen Agrarwirtschaft aus, die, begünstigt durch die Abkommen, sich dort ihrer landwirtschaftlichen Überproduktion entledigt, mit fatalen Folgen für die dortigen lokalen Märkte. Die Absenkung von Importzöllen untergräbt überdies die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Produzenten und vernichtet Existenzen. In den Rohstoffexportierenden afrikanischen Ländern zielt die EU-Handelspolitik darauf ab, Exportzölle zu ihrem Vorteil gänzlich abzuschaffen, Exportbeschränkungen aufzuheben und eine Weiterverarbeitung von Rohstoffen in den jeweiligen Ländern möglichst zu unterbinden.
Die sichtbaren sozialen und ökologischen Folgen der EU-Handelspolitik, mit den EPA-Abkommen auf die Spitze getrieben, zeigen, dass hier die EU ihre eigenen menschenrechtlichen Verpflichtungen, ihre sich selbst auferlegte Armutsbekämpfung und ihre ökologischen Ziele allen verbalen Beteuerung zum Trotz ad absurdum führt.
Der Vortrag stellt dies stellvertretend für viele andere Länder an den Beispielen von Ghana, Kenia und Tansania dar und führt zu der Frage, ob es sich bei den EPA-Abkommen um partnerschaftliche Verträge oder nicht vielmehr um eine Form europäischen Neo-Kolonialismus handelt, die den betroffenen Ländern jede nachhaltige Entwicklungsmöglichkeit raubt.
Der Referent Herbert Löhr ist in der Solidaritätsarbeit für Nicaragua und im Peru-Arbeitskreis des Aktionszentrums Arme Welt e.V. Tübingen aktiv.