Themenabend April: CETA und JEFTA

Attac-Themenabend April

Die fragwürdigen Freihandelsabkommen der Europäischen Union – CETA und JEFTA

Dienstag, 24. April 2018, 20:00 Uhr

Schlatterhaus, kleiner Saal, Österbergstr. 2, Tübingen

Die Diskussion und der öffentliche Protest gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA , abgekürzt TTIP, sind seit etwa einem Jahr verstummt. Angesichts einer sich rasant verändernden Handelspolitik der USA unter der Regierungen Trump kann man davon ausgehen, dass es TTIP, wenn es überhaupt noch einmal zur Neuaufnahme von Verhandlungen kommen sollte, TTIP zumindest nicht mehr in der vorgesehenen Form verwirklicht wird.

Durch die Diskussion um TTIP, aber nicht zuletzt auch durch die intransparente und von Geheimhaltung geprägte Verhandlungsstrategie der EU-Handelskommission, ist das fast parallel zu TTIP entwickelte Handels-und Wirtschaftsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada, lange völlig im Hintergrund geblieben. Erst als Inhalte und Verhandlungsmandat zu CETA öffentlich wurden, richteten sich die Proteste vehement auch gegen dieses Abkommen. Zu diesem Zeitpunkt war CETA aber bereits ausverhandelt und wurde am 30.Oktober 2016 von der EU und Kanada unterzeichnet und mit mehrheitlicher Zustimmung des Europäischen Parlaments am 17.September 2017 vorläufig im Kraft gesetzt. Vorläufig deshalb, weil in einigen Mitgliedsstaaten der EU, darunter auch in Deutschland, Klagen gegen CETA vor den Verfassungsgerichten noch anhängig sind. Entgegen, auch in den Medien, weitverbreiteter Meinung, ist CETA keineswegs unumkehrbar. Es ist im Gegenteil ein ganz anderer Ausgang, bis hin zum Scheitern des gesamten Abkommens, noch möglich.

Der Vortrag wird die Enstehung von CETA darstellen und insbesondere auf die Demokratie-, Umwelt und Verbraucher schädlichen Bestandteile von CETA eingehen und der Auffassung widersprechen, bei CETA sei schon „alles gelaufen“.

Als Reaktion auf die öffentlichen Proteste und die Kritik an der intransparenten und unter Geheimhaltung stattfindenden Verhandlungspolitik bei Freihandelsabkommen der EU-Handelskommission, hat diese reagiert und beteuert, bei laufenden und zukünftigen Verhandlungen eine offenere und informativere Kommunikation mit der Öffentlichkeit pflegen zu wollen. Nichts von diesem Versprechen hatte die Kommission bis dahin eingehalten. Denn weitgehend unbekannt, fanden seit 2013 Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Japan und der Europäische Union, JEFTA genannt, statt. Aber erst nachdem durch Greenpeace Niederlande Mitte 2017 über 200 Seiten Vertragstext zu JEFTA in die Öffentlichkeit gelangt waren, hat auch die EU anschließend detaillierte Informationen und das Verhandlungsmandat zu JEFTA veröffentlicht.

Der Vortrag wird auch JEFTA auf der Grundlage dessen was bekannt ist darstellen und insbesondere auf die mit dem Abkommen verbunden Risiken für Umwelt-und Verbraucherschutz eingehen.

Der Referent Herbert Löhr ist in der Solidaritätsarbeit für Nicaragua und im Peru-Arbeitskreis des Aktionszentrums Arme Welt e.V. Tübingen aktiv.

Dieser Beitrag wurde unter Termine veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.